Nachrichtenüberblick

Unter der Kategorie Nachrichtenüberblick finden Sie regelmäßig Artikel, Kommentare sowie Veröffentlichungen von anderen Medien. Neben einer Verlinkung werden die Artikel mit eigenen Kommentaren oder Hinweisen versehen.

Übersicht:

  1. So gefährlich wie auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs
  2. Russischer Jet fliegt offenbar nur 1,5 Meter an US-Flugzeug vorbei
  3. Gabriele Krone-Schmalz: „Sanktionen sind eine Katastrophe“
  4. Frank Elbe: Putin und die eurasische Weltmacht
  5. Exklusiv: NATO probt Krieg in Deutschland – Mit gefakter Friedensbewegung als Problemfaktor
  6. Auslöser von Raketenalarm glaubte an realen Angriff
  7. Katar erweitert größten US-Luftwaffenstützpunkt in Nahost – US-Armee darf dauerhaft bleiben
  8. Davos – das globale Kapital ist begeistert von Trumps Offerten
  9. Feudale USA
  10. “Wo es illegale Migranten gibt, müssen sie weg!”
  11. Afrin: Entfesselte Geopolitik
  12. Ankaras Offensive wird zu „Dschihad“
  13. Israels Politik und die Thora
  14. Auffangländer für Flüchtlinge
  15. Südjemenitische Separatisten erobern halb Aden
  16. Präsident ohne Macht
  17. “Der Staat Jugoslawien stand dem strategischen Entwurf der USA im Wege”
  18. Kommt Putin in “Die Anstalt”? Max Uthoff über Putinversteher und “Kontaktschuld” [Video]

Nachrichtenüberblick:

So gefährlich wie auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs

Die Amerikaner hatten am Ende des Zweiten Weltkriegs in Hiroshima und Nagasaki erstmals vorgeführt, welche verheerenden Folgen auch schon der Abwurf einzelner Atombomben hat. Damals stellte man die Uhr auf sieben Minuten vor 12 Uhr, 1949 rückte sie angesichts russischer Atombombentests auf 3 Minuten vor Mitternacht vor, 1953 sah man die bislang größte Gefahr nach den Tests der Russen und Amerikaner mit Wasserstoffbomben. Danach schwankte die Einschätzung, ohne jedoch wieder eine so große Gefährdung zu sehen. 1991 wurde die Gefahr nach dem Ende des Kalten Kriegs als am geringsten eingestuft, dann wurde der Zeiger wieder Zug um Zug Richtung Mitternacht vorgerückt.

Quelle: Telepolis

Kommentar: Die Zeiten sind ernst. Überall auf der Welt brodelt es: Nordkorea, Ukraine, Naher Osten, etc. Hinzu kommen zunehmende Rüstungsausgaben weltweit, Klimawandel und massive Flüchtlingsströme. Kein Wunder, dass die Weltuntergangsuhr mal wieder kurz vor 12 steht. Und überall spielen die Nato und Deutschland keine sonderlich ruhmreiche Rolle.

Russischer Jet fliegt offenbar nur 1,5 Meter an US-Flugzeug vorbei

Laut dem US-Außenministerium habe es sich um einen Jet des Typs “Su-27” gehandelt. Dieser habe den Flugweg des amerikanischen Jets in internationalem Luftraum gekreuzt. Laut der Sprecherin Heather Nauert betrachtet das US-Außenministerium den Vorfall mit “dem höchsten Level der Sorge”.

Quelle: SPON

Gabriele Krone-Schmalz: „Sanktionen sind eine Katastrophe“

Krone-Schmalz: Antirussismus habe ich erwähnt, weil es den Begriff im Gegensatz zum Antiamerikanismus eigentlich gar nicht gibt. Bei der Google-Suche wird man gefragt, ob man sich nicht vertippt und stattdessen Antirassismus gemeint habe. Wenn es den Begriff Antirussismus im allgemeinen Sprachgebrauch gäbe, dann würde man einige Themen womöglich anders beurteilen.

Quelle: Ostexperte

Frank Elbe: Putin und die eurasische Weltmacht

Was soll der Westen beachten? Will Stürmer als Historiker nur auf die wechselhafte Geschichte Russlands, einschließlich ihrer machtpolitischen Aspirationen, die sich ja kaum von denen anderer europäischer Mächte unterschieden haben, aufmerksam machen? Oder will er aus der russischen Geschichte eine gefährliche geopolitische Andersartigkeit Russland ableiten, die seine Nachbarn jetzt und künftig bedrohen könnten. Ich kann mir Letzteres beim besten Willen nicht vorstellen, bei einigen seiner rabaukenhaft russophoben Kollegen in der Welt schon, aber nicht bei ihm.

Quelle: RT Deutsch

Exklusiv: NATO probt Krieg in Deutschland – Mit gefakter Friedensbewegung als Problemfaktor

Ich sollte bis zum Herbst 2016 dort in verschiedenen Funktionen beschäftigt sein. Die riesige, 160 Quadratkilometer große “Hohenfels Training Area” erschien mir wie ein militärisches Parallel-Universum inmitten der bayrischen Oberpfalz. Eines, das mich über die Jahre stark sowohl im positiven wie im negativen Sinne gleichermaßen prägte und paradoxerweise überhaupt erst zum politischen Hinterfragen der “Allianz für Sicherheit und Werte”, wie sie das Bundesverteidigungsministerium nennt, geführt hat.

Quelle: RT Deutsch

Auslöser von Raketenalarm glaubte an realen Angriff

Der Mitarbeiter, der am 13. Januar die Bevölkerung auf Hawaii mit einem falschen Raketenalarm in Aufruhr versetzte, glaubte wirklich an einen unmittelbar bevorstehenden Angriff. Das geht der “Washington Post” zufolge aus einem vorläufigen Untersuchungsbericht der für Kommunikationswege zuständigen US-Bundesbehörde FCC hervor. Demnach war es eine Kombination aus menschlichem Versagen und mangelhaften Kontrollmaßnahmen, die zur bewussten Auslösung des Alarmsystems und in der Folge unter anderem zur Aussendung von SMS-Warnungen führte.

Quelle: SPON

Katar erweitert größten US-Luftwaffenstützpunkt in Nahost – US-Armee darf dauerhaft bleiben

Katar plant den Ausbau des Luftwaffenstützpunktes Al-Udeid um 200 weitere Wohneinheiten. Dies sei laut dem Verteidigungsminister des Königreichs sehr wichtig, damit die Soldaten der von den USA angeführten Antiterror-Kampagne sich “zu Hause” fühlen können.

Quelle: RT Deutsch

Davos – das globale Kapital ist begeistert von Trumps Offerten

Die Süddeutsche Zeitung zog am letzten Tag des Weltwirtschaftsforums in Davos ihr Fazit: „US-Präsident Trump zerschlägt gerade den Ordnungsrahmen der Weltwirtschaft.“ Schon am Tag zuvor wussten die liberal-neoliberalen Journalisten: „Davos steht für das Gegenteil von Trumps Politik.“ Beide Wertungen könnten falscher nicht sein. Trump hat den „Ordnungsrahmen der Weltwirtschaft“ nicht zerschlagen. Er hat ihn im vorgegebenen Sinn „weiterentwickelt“. Das neoliberale Credo Nr. 1 lautet: Staaten sind zu betrachten als Standorte im globalen Wettbewerb, „deren einzige sinnvolle Aufgabe es ist, die globalen Geschäfte der Elite zu ermöglichen“ (Samuel Huntington). In Davos hat diese globale Elite dem US-Präsidenten gehuldigt und sich darauf geeinigt, dass der neoliberale Kapitalismus sich gut verträgt mit „protektionistischer“ Politik, wenn diese dazu führt, dass die nationalen Ausbeutungsbedingungen weiter verschärft und die Profitbedingungen weiter verbessert werden. Damit entsprechen die USA des Donald Trump haargenau dem „Geist von Davos“, die neoliberale Globalisierung möglichst profitoptimal im Dialog zwischen Geschäftswelt und „Welt der Politik“ voranzutreiben. Klaus Schwab, der 1971 das „Weltwirtschaftsforum“ gegründet hat und seitdem prägt, gratulierte Trump zu seiner „historischen Steuerreform“, die einen „enormen Wachstumsschub“ für die ganze Weltwirtschaft bringe. Kritik an Trump wies der neoliberale Oberglobalist Schwab als „Missverständnisse“ und „voreingenommen“ zurück. Davos steht mit Trump stramm in einer Reihe.

Quelle: isw

Feudale USA

Donald Trump ist im US-Wahlkampf mit dem Versprechen angetreten, den Sumpf in Washington trockenzulegen (“drain the swamp”). Sein Slogan richtete sich vor allem gegen das mächtige politische Establishment und den großen Einfluss der Lobbyisten in Washington. Sieht man sich ein gutes Jahr später Trumps Kabinett an, muss man feststellen: Seine Regierung gehört zu einer der reichsten in der amerikanischen Geschichte. Neben zwei Milliardären sitzen 13 Vermögensmillionäre in seinem Kabinett.

Quelle: ZEIT ONLINE

“Wo es illegale Migranten gibt, müssen sie weg!”

Inhaltlich ist man sich einig. Der einzige Unterschied ist, dass Kurz netter formuliert als Orbán. Kurz sagt, das “System der reinen Verteilung” von Flüchtlingen innerhalb der EU “funktioniert nicht”. Und: “Wir müssen illegale Migration stoppen” und “neues Asylsystem schaffen”, in dem “nicht nur Schlepper entscheiden, wer nach Europa zuwandern darf”. Man ziehe hier “an einem Strang”.

Quelle: SPON

Afrin: Entfesselte Geopolitik

Der Kampf gegen den IS und die gleichzeitige Bewaffnung oppositioneller Gruppen wurde für alle Welt sichtbar dazu genutzt, eine Aufteilung Syriens vorzubereiten, indem über Milizen und Spezialkräfte am Boden Einflusszonen militärisch erobert und abgesichert wurden. Die USA etwa verfolgten offen das Ziel, eine Kontrolle der Grenze zum Irak durch das syrische Regime und damit den viel beschworenen Landkorridor zwischen dem Libanon und dem Iran zu verhindern. Im Grenzgebiet zwischen Irak, Jordanien und Syrien stationierte sie eigene Kräfte und auch im von der kurdischen YPG bzw. der SDF kontrollierten Norden Syriens errichtete sie Basen – ohne Zustimmung der syrischen Regierung – die sichtbar auf Dauer angelegt waren. Auch Russland und auf weniger offene Art der Iran nutzten den Bürgerkrieg, um ihre Stützpunkte in Syrien auszubauen, wobei auch hier klar war, dass sie diese nach einem Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen nicht aufgeben würden.

Quelle: Informationsstelle Militarisierung

Ankaras Offensive wird zu „Dschihad“

„Mein kleiner Mehmet marschiert nach Afrin. So Gott will, wird er nach Idlib marschieren“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag und benutzte mit „Mehmet“ einen Spitznamen für türkische Soldaten. In Idlib stehen schon türkische Truppen, die dort eine zwischen Ankara, Moskau und Teheran vereinbarte „Sicherheitszone“ zwischen syrischen Rebellen und dem Assad-Regime überwachen sollen. Dort geht die syrische Armee mit einer Großoffensive gegen die mit der Türkei verbündeten islamistischen Rebellen vor. Erdogans Ankündigung wirkte deshalb wie eine Drohung gegen Damaskus.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Israels Politik und die Thora

Der entscheidende Kommentar zur Regierungspolitik von Benjamin Netanjahu, die mit den Grundlagen des israelischen Gemeinwesens nicht vereinbar ist, kommt aus der hebräischen Bibel. Deshalb kann es nicht verwundern, dass laut bento-Bericht hunderte Rabbiner versprochen haben, “Flüchtlinge bei sich zu verstecken, falls die Behörden sie aufgreifen wollen”.

Quelle: Telepolis

Auffangländer für Flüchtlinge

Mit Reisen nach Jordanien sowie in den Libanon bemüht sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um den Ausbau einer eigenständigen deutschen Position in Nahost. In offen erklärter Distanz zu Maßnahmen der Trump-Administration hat Steinmeier in den vergangenen Tagen Gespräche in der jordanischen Hauptstadt Amman geführt, die neben den gegenwärtigen Großkonflikten in Nah- und Mittelost, etwa dem erbitterten Machtkampf zwischen Saudi-Arabien und Iran, auch die Lage in Jordanien selbst zum Gegenstand hatten. Das Land erhält von Deutschland Rüstungsgüter in Höhe einer insgesamt sechsstelligen Millionensumme, um den Zustrom von Flüchtlingen strikt zu kontrollieren. Jordanien bietet mehr Syrern und Irakern Zuflucht als die Bundesrepublik auf dem Höhepunkt der hierzulande “Krise” genannten Phase der Aufnahme von Flüchtlingen. Berlin stellt weitere Mittel bereit, damit dies so bleibt: Dies gilt als billiger als die ökonomischen, vor allem aber auch die politischen Kosten einer Unterbringung neuer Flüchtlinge in der EU.

Quelle: German-Foreign-Policy

Südjemenitische Separatisten erobern halb Aden

Der Jemen ist ein Staat, von dem man häufig sagt, dass es nur eins gibt, was seine Bürger verbindet: Die Droge Kath, die ein Großteil der Männer dort täglich kaut. Während an den Küsten und im Osten des Landes fast ausschließlich Sunniten leben, herrschen im nördlichen Hochland zaiditische Schiiten vor, die landesweit 42 Prozent der Bevölkerung stellen. In den 1990er Jahren gründeten die zaiditischen Religionsführer Badr al-Huthi, Hussein al-Huthi und Abdul Malik al-Huthi die Erweckungsbewegung “Schabab al-Mumin” (“Gläubige Jugend”) als Reaktion auf mit saudischem Geld finanzierte aggressive wahabitische Missionierungsversuche. Diese schiitische Gegenreformation eroberte bis zum Februar 2015 die Westhälfte des Jemen und setzte den Präsidenten ab.

Quelle: Telepolis

Präsident ohne Macht

Milizen der südjemenitischen Unabhängigkeitsbewegung haben am Sonntag die Kontrolle über das Zentrum von Aden übernommen. Kämpfe mit einzelnen Truppen der zwar international anerkannten, aber politisch isolierten Exilregierung, die in der saudiarabischen Hauptstadt Riad residiert, dauerten bis Montag morgen an. Die von den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützten Separatisten waren zeitweise die wichtigste militärische Stütze von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi, nachdem große Teile der regulären Streitkräfte sich mit Ansarollah verbündet hatten.

Quelle: junge Welt

“Der Staat Jugoslawien stand dem strategischen Entwurf der USA im Wege”

Robert Baer hat 20 Jahre lang für den US-Geheimdienst CIA gearbeitet und war für diesen in Ländern wie dem Libanon, dem Irak, in Tadschikistan, in Marokko und im ehemaligen Jugoslawien tätig. 1997 verließ er den Geheimdienst und berichtete seitdem in Büchern und als Autor in Zeitungen über die US-Außenpolitik, Spionage und die Arbeit der Geheimdienste, die er zunehmend kritisch betrachtete. Er schilderte den Niedergang der CIA, die seiner Ansicht nach falsche Haltung gegenüber Saudi-Arabien und dem Iran. In dem Buch “Secrets of the White House”, das demnächst erscheinen soll, geht es darum, welche Interessen die USA in Ex-Jugoslawien bis hin zum Kosovo-Krieg verfolgten.

Quelle: Telepolis

Kommt Putin in “Die Anstalt”? Max Uthoff über Putinversteher und “Kontaktschuld” [Video]

Quelle: RT Deutsch

Doktorand in International Relations (Forschungsgebiet Migration & Europa) – Corvinus University of Budapest

Master in International Business – University of Economics Prague

Bachelor in Management & Europäische Sprachen – Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden

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Über Sebastian Paul 28 Artikel
Doktorand in International Relations (Forschungsgebiet Migration & Europa) - Corvinus University of Budapest Master in International Business - University of Economics Prague Bachelor in Management & Europäische Sprachen - Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden

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