Nachrichtenüberblick

Unter der Kategorie Nachrichtenüberblick finden Sie regelmäßig Artikel, Kommentare sowie Veröffentlichungen von anderen Medien. Neben einer Verlinkung werden die Artikel mit eigenen Kommentaren oder Hinweisen versehen.

Übersicht:

  1. Pentagon: Nach dem Terrorismus rüsten für zwischenstaatliche Kriege
  2. Automatisierte Aggression
  3. Trotz steigender Menschenrechtsverletzungen und erweiterte Kooperation mit Türkei – Rüstungsfabrik und Freihandelsabkommen EU mit Saudi Arabien
  4. “Was hier passiert, ist ein Albtraum”
  5. “Mittlerweile ist der Krieg im Süden für beendet erklärt”
  6. Türkische Jets bombardieren kurdische Stellungen
  7. Türkei vor Einmarsch in syrisches Kurdengebiet
  8. Türkei zieht in den Krieg gegen die von den USA unterstützten syrischen Kurden
  9. Trump ist nur ein Symptom
  10. As Shutdown Looms over Immigration, Trump’s Rejection of Refugees Could Have Global Domino Effect
  11. Immigrant Rights Group Says Border Guards Destroy Humanitarian Aid
  12. U.S. Won’t Pay $45 Million in Emergency Food Aid to Palestinians
  13. U.N. Agency for Palestinians Appeals for Funds as US Slashes Contributions
  14. Moskau lässt die Kurden in Afrin fallen
  15. Russland: Aufholende Rüstung?
  16. Schuss gegen Donbass
  17. Linke kritisiert Potsdamer Militärforscher
  18. Im Kampf gegen „Fake News” wird das Internet zum Target staatlicher Zensur
  19. Susanne Neumann, SPD-Mitglied, zu möglichen Koalitionsverhandlungen
  20. Dresdner Richter preist öffentlich die NPD und Höcke
  21. Dürre in Südafrika: Kapstadt könnte erste Großstadt werden, der das Wasser ausgeht
  22. Kaufen für die Müllhalde

Nachrichtenüberblick:

Pentagon: Nach dem Terrorismus rüsten für zwischenstaatliche Kriege

Jetzt wird es klar. Die Zeit des Antiterrorkampfs wird als beendet erklärt. Die war bestimmt von Strategien, gegen verstreute, mäßig bewaffnete Gruppen mit ebenfalls kleinen Einheiten (Schwärmen) vorzugehen und sich auf einen Stadtkrieg vorzubereiten. Die Wirklichkeit war allerdings in den asymmetrischen Kriegen anders, da die Gegner massiv aus der Luft mit Drohnen, Flugzeugen und Raketen angegriffen wurden, um dann lokale Bodentruppen als Söldnerheere vorrücken zu lassen. Aber mit diesen Spielereien im Klein-Klein ist jetzt Schluss. Die neue Nationale Verteidigungsstrategie der USA macht klar: Die Zeit nach dem Ende des Kalten Kriegs ist vorbei, wir kehren zurück in die Zeit, wo große Truppenverbände gegeneinander antreten und schweres, d.h. teures Gerät gefragt ist.

Quelle: Telepolis

Kommentar: Russland, China, Nordkorea und der Iran – das sind die Feinde der USA. Die Geostrategen in Washington machen daraus keinen Hehl mehr. Anstatt Terrorbekämpfung zu betreiben, wird jetzt auch (offiziell) die Konfrontation mit anderen Staaten gesucht. Das erfordert natürlich eine Aufstockung des Militäretats sowie weitere Investitionen in Atomwaffen.

Automatisierte Aggression

Die Bundeswehr testet autonom agierende Drohnen zur Absicherung von Luftlandeoperationen auf fremdem Territorium. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach führte die Elektroniksystem- und Logistik-GmbH (ESG) auf einem Versuchsgelände des deutschen Militärs mehrere Probeflüge mit einem “Unbemannten Missionsausrüstungsträger” durch, um “Landezonen” für Hubschrauber in einem “unbekannten Gebiet” zu erkunden. Die Flüge hätten Ende vergangenen Jahres stattgefunden und seien “teilweise außerhalb der Sichtweite des Steuerers” erfolgt, heißt es. Die Aufgabenstellung korrespondiert mit den ebenfalls 2017 von der deutschen Heeresleitung in einem “Thesenpapier” kodifizierten Forderungen. Darin werden unter anderem Kriegsszenarien entwickelt, in denen Drohnen “feindfreie Landezonen” für den Aufmarsch deutscher Truppen auskundschaften – oder auch international geächtete Streubomben abwerfen.

Quelle: German-Foreign-Policy.com

Kommentar: Autonome (deutsche) Drohnen töten aufgrund eines Algorithmus Menschen im Ausland. Ist das wirklich die Zukunft, wie wir sie uns vorstellen? Die Militarisierung der Bundesrepublik Deutschland schreitet unaufhaltsam voran und es findet keinerlei gesellschaftliche Debatte darüber statt.

Trotz steigender Menschenrechtsverletzungen und erweiterte Kooperation mit Türkei – Rüstungsfabrik und Freihandelsabkommen EU mit Saudi Arabien

Trotz steigender Menschenrechtsverletzungen in Saudi Arabien soll die Bundeswehr künftig saudische Militärangehörige in Deutschland ausbilden, denn Saudi-Arabien hat bereits indirekt deutsche Waffenexpertise ins Land gebracht. Eine $ 240 Millionen neue Munitionsfabrik wurde in Saudi Arabien vor einem Jahr eröffnet. Rheinmetall Denel Munition (Pty) Ltd. ist eine Tochtergesellschaft der Düsseldorfer Rheinmetall Waffe Munition GmbH (51%) und der südafrikanischen Denel (Pty) Ltd., Pretoria. Rheinmetall Denel Munition ist spezialisiert auf die Entwicklung und Produktion von Munitionsfamilien im Groß- und Mittelkaliber.

Quelle: netzfrauen

“Was hier passiert, ist ein Albtraum”

Gewalt, Vertreibung, Krankheiten, Unterernährung und kaum Zugang zu medizinischer Hilfe und Bildung. Die Kinder im Bürgerkriegsland Jemen leben unter katastrophalen Bedingungen.

Quelle: Tagesschau

Kommentar: Wer sich immer noch wundern sollte, warum so viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen, sollten sich diesen Beitrag durchlesen. Leider bedienen immer noch viele Rechtsextreme das Narrativ von “Invasoren, die Deutschland auslöschen wollen”.

“Mittlerweile ist der Krieg im Süden für beendet erklärt”

Der Journalist Oliver Ramme ist der einzige Journalist, der aktuell aus dem Süden des Jemen berichten kann. “Die Lage hat sich weitestgehend entspannt”, sagte Ramme im Dlf. Der Krieg sei fast überall vorbei. Allerdings würde die wirtschaftliche Lage die Menschen stark beschäftigen und Misstrauen in der Bevölkerung schüren.

Quelle: Deutschlandfunk

Türkische Jets bombardieren kurdische Stellungen

Erst massiver Beschuss am Boden, nun aus der Luft: Die Türkei hat kurdische Stellungen in Syrien mit Kampfjets angegriffen. Die Militäroperation habe “de facto im Feld begonnen”, sagte Erdogan.

Quelle: SPON

Kommentar: Die Bilder vom türkischen Angriff auf die Kurden sind schrecklich. Das ist der deutsche Nato-Verbündete, den Außenminister Gabriel so schnell wie möglich wieder mit neuen Waffenexporten versorgen möchte.

Türkei vor Einmarsch in syrisches Kurdengebiet

Der türkische Präsident Erdogan plant eine Militäroffensive in Syrien. Er riskiert, dass die Lage dort eskaliert – und er gleich zwei Großmächte gegen sich aufbringt.

Quelle: SPON

Türkei zieht in den Krieg gegen die von den USA unterstützten syrischen Kurden

US-Außenminister Rex Tillerson, der trotz mancher Gerüchte, noch immer im Amt ist, hat am Mittwoch bestätigt, dass die USA – natürlich im Namen der amerikanischen Werte wie Menschenrechte, Freiheit oder das Streben nach Glück, weiter in Syrien militärisch präsent sein wollen, um eine weitere Stärkung des Assad-Regimes im vom IS hinterlassenen Vakuum sowie der iranischen Präsenz zu verhindern. CNN spricht von einem amerikanischen “Endspiel in Syrien”.

Quelle: Telepolis

Trump ist nur ein Symptom

Kann ein Leitartikel, in dem Bilanz gezogen werden soll zu Donald Trumps erstem Jahr im Weißen Haus, genauso ausfallen wie zu anderen Themen? Nein, das geht nicht. Dieser Präsident ist so anders als alle Vorgänger, er sprengt alle Maßstäbe. Da muss auch die Bewertung anders ausfallen.

Quelle: nordbayern

Kommentar: Endlich mal ein differenzierter Kommentar, der den Nagel auf den Kopf trifft. Trump ist tatsächlich nur ein Symptom. Das System, das Trump überhaupt erst hervorgebracht hat, ist das eigentliche Problem. Es bringt überhaupt nichts, einfach nur Köpfe auszutauschen, solange das System dasselbe bleibt.

As Shutdown Looms over Immigration, Trump’s Rejection of Refugees Could Have Global Domino Effect

As Senate Democrats say they’ll vote against a government spending bill that fails to protect DACA recipients, setting up a potential government shutdown, we look at the worldwide refugee crisis. The United Nations Refugee Agency reports the number of displaced people worldwide has hit a record high, with more than 65 million people forcibly displaced from their homes. As the humanitarian crisis grows, the United States and many other nations are limiting immigration and closing their borders. During his first year in office, President Trump sought to ban all refugees and citizens of many majority-Muslim nations. When federal judges struck down multiple versions of the so-called Muslim travel bans, Trump then slashed the number of refugees who could be resettled in the United States this year, capping the number at 45,000—the lowest level in three decades. We speak with David Miliband, president of the International Rescue Committee, former British MP and author of the new book, “Rescue: Refugees and the Political Crisis of Our Time.”

Quelle: Democracy Now!

Immigrant Rights Group Says Border Guards Destroy Humanitarian Aid

The migrant support group No More Deaths says U.S. Border Patrol agents routinely vandalize or confiscate humanitarian aid left by activists near the U.S. border with Mexico, condemning border crossers to die of exposure or dehydration in the harsh Sonoran Desert. In a report released Wednesday, the group found that between 2012 and 2016, Border Patrol agents emptied nearly 4,000 gallons of water left for migrants in the desert, while confiscating food, emergency medical blankets and other aid. No More Deaths also says Border Patrol agents frequently target the group’s volunteer activists for harassment.

Quelle: Democracy Now!

U.S. Won’t Pay $45 Million in Emergency Food Aid to Palestinians

The move to withhold food aid came as the Trump administration cut off a further $65 million in annual U.S. funding for UNRWA—the United Nations agency for Palestinian refugees. Meanwhile, the Trump administration said Thursday it would relocate its embassy from Tel Aviv to Jerusalem by the end of the year—a move condemned by Palestinians, who say negotiations over the final status of the city are critical to any future peace agreement.

Quelle: Democracy Now!

U.N. Agency for Palestinians Appeals for Funds as US Slashes Contributions

Meanwhile, the head of the United Nations agency for Palestinian refugees made an urgent appeal for funds Wednesday, after the Trump administration canceled $65 million in annual contributions to the agency, known as UNRWA. In Gaza, residents say they could soon starve unless international donors step up to fill the funding gap left by President Trump.

Quelle: Democracy Now!

Moskau lässt die Kurden in Afrin fallen

Wie es aussieht, werden die Kurden in Afrin alleine gelassen. Die Amerikaner haben kein Interesse an Afrin, aber halten noch zu den SDF östlich des Euphrat, um dort ihr Einflussgebiet zu schützen. Zuletzt hieß es noch aus dem russischen Außenministerium, dass die russischen Beobachtungsposten in Afrin nicht abgezogen worden seien. Vor wenigen Minuten berichtete das russische Verteidigungsministerium nach Interfax, die Beobachtungssoldaten seien aus Afrin abgezogen worden. Gestern verhandelten auch noch russische und türkische Militärs, während die Türkei den Beschuss von Zielen in Afrin begann und sich mit Truppenverbänden und Söldnergruppen auf eine Bodenoffensive vorbereitete.

Quelle: Telepolis

Russland: Aufholende Rüstung?

In Stars & Stripes wird Curtis M. Scaparrotti, Chef des für Russland zuständigen EUCOM, mit seinen Warnungen zitiert, Russland hohle im militärischen Bereich rapide auf:  „Because of the modernization they’ve made, while we are dominant, we will not be in five years … if we are not adapting”. Angesichts dessen, dass im Artikel ebenfalls erwähnt wird, dass die Militärexperten von Janes’s das russische Budget für das Jahr 2017 auf gerade einmal 50 Mrd. Dollar schätzen, sind derartige Befürchtungen geradezu lachhaft. Schließlich schätzt die NATO selbst die Militärausgaben ihrer Mitgliedsländer für das Jahr 2017 auf etwas über 945 Mrd. Dollar. (jw)

Quelle: Informationsstelle Militarisierung e.V.

Schuss gegen Donbass

Der beschlossene Text macht Russland unmittelbar dafür verantwortlich, dass sich die »zeitweilig besetzten Gebiete« der Kiewer Kontrolle entzogen haben. Russland wird als »Aggressorstaat« bezeichnet, dessen »Okkupation« des Donbass ihm »keinerlei territoriale Rechte« verleihe, egal, wie lange sie noch dauere. Moskau sei auch verantwortlich für alle Kosten des Wiederaufbaus der Region. An dieser Stelle wird deutlich, was ukrainische Kritiker sehr schnell bemängelten: der rein deklarative Charakter des in der ukrainischen Politik lange höchst umstrittenen Gesetzes. Selbst wenn die Unterstellungen über den Charakter der international nicht anerkannten »Volksrepubliken« Donezk und Lugansk als »Besatzungsverwaltungen« zuträfen, dürfte auch in Kiew niemand so naiv sein zu glauben, dass Russland vor den starken Formulierungen des Textes in die Knie gehen würde.

Quelle: junge Welt

Linke kritisiert Potsdamer Militärforscher

„Ignoranz gegenüber der Erforschung des Nationalsozialismus und insbesondere des Holocaust“ wirft die Linke im Bundestag dem Potsdamer Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) vor. Die Forschungstätigkeit dort erschöpfe sich „im Zelebrieren der Bundeswehrgeschichte in der Bundesrepublik zwischen 1949 bis 1989“, kritisiert die Linken-Abgeordnete Brigitte Freihold.

Quelle: Der Tagesspiegel

Im Kampf gegen „Fake News” wird das Internet zum Target staatlicher Zensur

Ob China, Brasilien, Frankreich oder aktuell Deutschland, es ist stets dieselbe Taktik: Erzeuge übertriebene Angst vor bedrohlichen Bösewichten, um über deren Bekämpfung deine Zensurbemühungen durchzudrücken. Im Namen des Kampfes gegen „Fake News“ sind wir in ein neues globales Zeitalter der Internetzensur eingetreten. Doch jede Form der Zensur führt zwangsläufig zu Machtmissbrauch und zur Kontrolle politischer Meinungsäußerung, sie ist grundsätzlich gefährlich und tyrannisch – meint Glenn Greenwald.

Quelle: JusticeNow!

Susanne Neumann, SPD-Mitglied, zu möglichen Koalitionsverhandlungen

SPD-Mitglied Susanne Neumann spricht Klartext über die #SPD und die #GroKo-Verhandlungen: „Wenn sich die SPD zu diesem Schritt entscheidet, dann ist die SPD verloren.“

Quelle: Tagesschau

Dresdner Richter preist öffentlich die NPD und Höcke

Maier sagte bei seinem Auftritt, derzeit sei die „Herstellung von Mischvölkern“ in Europa „einfach nicht zu ertragen“. Weiter sprach er mit Blick auf die Aufarbeitung der NS-Zeit von einem „Schuldkult“ – und erklärte diesen für „endgültig beendet“. Höcke nannte er gar „meine Hoffnung“: Es sei für ihn eine „große Ehre“, neben diesem „sitzen zu dürfen“. Der Thüringer AfD-Politiker sei ein „aufrechter Patriot“.

Quelle: Welt

Kommentar: Die AfD ist natürlich eine ganz normale Partei von besorgten Bürgern. Deshalb sympathisieren Teile der AfD mittlerweile auch offen mit der rechtsradikalen NPD.

Dürre in Südafrika: Kapstadt könnte erste Großstadt werden, der das Wasser ausgeht

Eine der größten Städte Südafrikas könnte zur ersten Großstadt der Welt werden, der das Wasser ausgeht. Kapstadt, die zweitgrößte Stadt Südafrikas, leidet zurzeit an einer beispiellosen Dürre, die zu großem Wassermangel geführt hat.

Quelle: RT Deutsch

Kommentar: Der Klimawandel sorgt dafür, dass wir uns an diese Bilder schon einmal gewöhnen können. Kapstadt wird nicht die letzte Großstadt sein, die unter Wassermangel leidet. Selbst in den USA ist Wassermangel im Hochsommer keine Seltenheit mehr. Gleichzeitig werden die Winter immer kälter.

Kaufen für die Müllhalde

Bei zahlreichen Produkten ist der Verschleiß vorprogrammiert. Diese beabsichtigte limitierte Lebensdauer nennt man “geplante Obsoleszenz”. Aktuell sieht sich Apple mit einer Untersuchung durch Frankreichs Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde konfrontiert: Setzt der Konzern illegalerweise beim iPhone auf geplante Obsoleszenz? Die Doku hinterfragt die moderne Wegwerfgesellschaft.

Quelle: arte.tv

Kommentar: Unsere Art des Wirtschaftens zerstört die Umwelt. Der westliche Lebensstil sorgt ganz entscheidend mit dafür, dass der Planet irgendwann unbewohnbar wird. Entweder die Menschheit überwindet den Kapitalismus – oder der Kapitalimus die Menschheit.

Doktorand in International Relations (Forschungsgebiet Migration & Europa) – Corvinus University of Budapest

Master in International Business – University of Economics Prague

Bachelor in Management & Europäische Sprachen – Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden

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Über Sebastian Paul 28 Artikel
Doktorand in International Relations (Forschungsgebiet Migration & Europa) - Corvinus University of Budapest Master in International Business - University of Economics Prague Bachelor in Management & Europäische Sprachen - Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden

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